Hauptausschuss - 21.10.2021 - 18:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.09.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0503/2021
Ö 11.2

Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0508/2021
Ö 11.3

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0509/2021
Ö 11.4

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0515/2021
Ö 11.5

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0514/2021
Ö 11.6

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0528/2021
Ö 11.7

Lieferung von schulgebundenen mobilen Endgeräten 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0527/2021
Ö 11.8

Überplanmäßige Aufwendungen für den Erweiterungsbau der Grundschule Finow zur Deckung der Aufwendungen für die archäologische Bergung und Dokumentation der Bodenfunde gemäß Denkmalschutzgesetz des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0505/2021
Ö 11.9

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0511/2021
Ö 11.10

Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsfläche RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0516/2021
Ö 11.11

Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0523/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.09.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8.1

Werberechtsvertrag

 
N 8.2

Anlagensicherung

 
N 9

Schließung der Sitzung