Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.09.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0503/2021
Ö 11.2
Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0508/2021
Ö 11.3
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0509/2021
Ö 11.4
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0515/2021
Ö 11.5
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0514/2021
Ö 11.6
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0528/2021
Ö 11.7
Lieferung von schulgebundenen mobilen Endgeräten 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0527/2021
Ö 11.8
Überplanmäßige Aufwendungen für den Erweiterungsbau der Grundschule Finow zur Deckung der Aufwendungen für die archäologische Bergung und Dokumentation der Bodenfunde gemäß Denkmalschutzgesetz des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0505/2021
Ö 11.9
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0511/2021
Ö 11.10
Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsfläche RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0516/2021
Ö 11.11
Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0523/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.09.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Werberechtsvertrag
 
N 8.2
Anlagensicherung
 
N 9
Schließung der Sitzung