Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 19.10.2021 - 18:15-19:15 Uhr

Sitzung
AWF/018/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
19.10.2021
Zeit
18:15-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.09.2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern:innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern:innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0503/2021
Ö 10.2

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0509/2021
Ö 10.3

Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0508/2021
Ö 10.4

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0511/2021
Ö 10.5

Überplanmäßige Aufwendungen für den Erweiterungsbau der Grundschule Finow zur Deckung der Aufwendungen für die archäologische Bergung und Dokumentation der Bodenfunde gemäß Denkmalschutzgesetz des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0505/2021
Ö 10.6

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0514/2021
Ö 10.7

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0515/2021
Ö 10.8

Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0523/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.09.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern:innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7.1

Anlagensicherung

 
N 8

Schließung der Sitzung