Sitzung
AWF/018/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
19.10.2021
Zeit
18:15-19:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.09.2021
Beschluss: einstimmig befürwortet | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Informationen des Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö 8 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern:innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern:innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 10 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 10.1 | Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0503/2021 | |
Ö 10.2 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0509/2021 | |
Ö 10.3 | Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0508/2021 | |
Ö 10.4 | Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0511/2021 | |
Ö 10.5 | Überplanmäßige Aufwendungen für den Erweiterungsbau der Grundschule Finow zur Deckung der Aufwendungen für die archäologische Bergung und Dokumentation der Bodenfunde gemäß Denkmalschutzgesetz des Landes Brandenburg
Beschluss: mehrheitlich befürwortet | BV/0505/2021 | |
Ö 10.6 | 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0514/2021 | |
Ö 10.7 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0515/2021 | |
Ö 10.8 | Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen | BV/0523/2021 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.09.2021 | ||
N 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
N 3 | Informationen des Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Informationsvorlagen | ||
N 6 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern:innen | ||
N 7 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 7.1 | Anlagensicherung | ||
N 8 | Schließung der Sitzung |