Hauptausschuss - 16.09.2021 - 18:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 29.07.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0498/2021
Ö 11.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0499/2021
Ö 11.3

Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0506/2021
Ö 11.4

Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0501/2021
Ö 11.5

Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0504/2021
Ö 11.6

Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0490/2021
Ö 11.7

Photovoltaik und Solaranlagen auf Dächern und Fassaden

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0465/2021
Ö 11.8

Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Klimaanpassung Brandenburgisches Viertel Versickerungsbecken Neuruppiner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0492/2021
Ö 11.9

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Umbau der Cottbuser Straße in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0491/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 29.07.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung