Sitzung
HA/016/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
18.03.2021
Zeit
18:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom18.02.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Bericht zum Stand der Mittelvergabe der Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbstständiger
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichzahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0397/2021
Ö 11.2
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0386/2021
Ö 11.3
Prozess zur Entscheidungsfindung hinsichtlich der zukünftigen Organisation und Trägerschaft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0370/2021
Ö 11.4
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0393/2021
Ö 11.5
Online-Sitzungen wegen COVID 19 Infektionslage

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0396/2021
Ö 11.6
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz") im Westendstadion

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0387/2021
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, Los 5 Elektro- und Informationstechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0384/2021
Ö 11.8
Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 8 Elektro

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0375/2021
Ö 11.9
Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 9 Aufzug

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0385/2021
Ö 11.10
Funktionsgebäude Westendstadion - Vergabe von Planungsleistungen Tragwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0382/2021
Ö 11.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung Brunnenstraße im Abschnitt von der Alfred-Möller-Straße bis zur August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0390/2021
Ö 11.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0395/2021
Ö 11.13
Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Schönholzer Straße, Deckensanierung - Dünnschichtbelag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0394/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.02.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung