Sitzung
HA/011/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
27.10.2020
Zeit
18:00-19:24 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020 | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Informationen des Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö 8 | Informationsvorlagen | ||
Ö 8.1 | 10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | I/0013/2020 | |
Ö 8.2 | Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/0015/2020 | |
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 10 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
Ö 11 | Verständigung zu den Städtepartnerschaften | ||
Ö 12 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 12.1 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: mehrheitlich befürwortet | BV/0273/2020 | |
Ö 12.2 | 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung
Beschluss: mehrheitlich befürwortet Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0274/2020 | |
Ö 12.3 | Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses
Beschluss: 2. Lesung | BV/0267/2020 | |
Ö 12.4 | Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung
Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen | BV/0285/2020 | |
Ö 12.5 | Erweiterung des Obus-Netzes mit Fahrdraht
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0290/2020 | |
Ö 12.6 | Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsbaumaßnahme
Beschluss: einstimmig befürwortet Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/0284/2020 | |
Ö 12.7 | Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen für die Eisenbahnstraße 20
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0280/2020 | |
Ö 12.8 | Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0272/2020 | |
Ö 12.9 | Außerplanmäßige Mittel für das Grüne Klassenzimmer
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0279/2020 | |
Ö 12.10 | Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0286/2020 | |
Ö 12.11 | Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schönholzer Straße, Deckensanierung - Dünnschichtbelag
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0287/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020 | ||
N 2 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
N 3 | Informationen des Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Informationsvorlagen | ||
N 6 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen | ||
N 7 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
N 8 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 9 | Schließung der Sitzung |