Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/0013/2020
Ö 8.2
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0015/2020
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Verständigung zu den Städtepartnerschaften
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0273/2020
Ö 12.2
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0274/2020
Ö 12.3
Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: 2. Lesung

BV/0267/2020
Ö 12.4
Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0285/2020
Ö 12.5
Erweiterung des Obus-Netzes mit Fahrdraht

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0290/2020
Ö 12.6
Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsbaumaßnahme

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0284/2020
Ö 12.7
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen für die Eisenbahnstraße 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0280/2020
Ö 12.8
Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0272/2020
Ö 12.9
Außerplanmäßige Mittel für das Grüne Klassenzimmer

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0279/2020
Ö 12.10
Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0286/2020
Ö 12.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schönholzer Straße, Deckensanierung - Dünnschichtbelag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0287/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung