SessionNet | Hauptausschuss - 27.10.2020

Sitzung

HA/011/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

27.10.2020

Zeit

18:00-19:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 19.11.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - zu TOP 12.4 Austauschseiten zur Beschlssvorlage

Beschluss: Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen für die Eisenbahnstraße 20

Beschluss: Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache

Beschluss: Außerplanmäßige Mittel für das Grüne Klassenzimmer

Beschluss: Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schönholzer Straße, Deckensanierung - Dünnschichtbelag

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 27.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - 10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

I/0013/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

I/0015/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage - 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV/0273/2020

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Änderung Gebührensatzung Niederschlagswasserbeseitigung

Anlage 2 - Synopse

BV/0274/2020

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie für die Gewährung eines "Bernauer und Eberswalder Stadtpasses"

1. Austauschseite zur Beschlussvorlage

2. Austauschseite zur Beschlussvorlage .docx

BV/0267/2020

Beschluss: 2. Lesung

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0285/2020

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

Beschlussvorlage Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0290/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - eingereichter Finanzierungsplan der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Eberswalde

BV/0284/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0280/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0272/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0279/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0286/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0287/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

Ö 8.2 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Verständigung zu den Städtepartnerschaften

Ö 12 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 12.1 VO2 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 12.2 VO3 Dok.4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Ö 12.3 VO4 Dok.Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Ö 12.4 VO2 Dok.Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung

Ö 12.5 VO1 Dok.Erweiterung des Obus-Netzes mit Fahrdraht

Ö 12.6 VO2 Dok.Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsbaumaßnahme

Ö 12.7 VO1 Dok.Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen für die Eisenbahnstraße 20

Ö 12.8 VO1 Dok.Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Verbesserung der Regenwasserableitung an der Feuerwache

Ö 12.9 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittel für das Grüne Klassenzimmer

Ö 12.10 VO1 Dok.Sanierung Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Vergabe von Planungsleistungen

Ö 12.11 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Schönholzer Straße, Deckensanierung - Dünnschichtbelag

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.09.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung