Sitzung
Stvv/007/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 18.02.2020
*Militärtransporte durch Eberswalde im Rahmen des Manövers Defender 2020
 AF/0032/2020
Ö 9.2
Nachtrag: 18.02.2020
*Anzahl der Pkw-Zulassungen im Stadtgebiet
 AF/0033/2020
Ö 9.3
Nachtrag: 25.02.2020
*Termine der Einwohnerversammlungen in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen
 AF/0035/2020
Ö 9.4
Nachtrag: 25.02.2020
*Sperrvermerk in der Haushaltssatzung 2020/2021 im Bereich der Geschäftsstelle der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal
 AF/0036/2020
Ö 9.5
Nachtrag: 25.02.2020
*Kündigungen von Schleusenwärtern des europäischen Regionalen Fördervereins zum Jahresende 2019
 AF/0037/2020
Ö 9.6
Nachtrag: 25.02.2020
*Schrottimmobilie in der Eberswalder Straße
 AF/0038/2020
Ö 9.7
Nachtrag: 25.02.2020
*Brandschutzkonzept für die städtischen Mieträume in der Filiale der Sparkasse Barnim an der Potsdamer Allee im Brandenburgischen Viertel
 AF/0039/2020
Ö 9.8
Nachtrag: 25.02.2020
*Erarbeitung einer qualifizierten Einwohnerstatistik der Stadt Eberswalde nach Orts- und Stadtteilen sowie nach Alterskohorten
 AF/0040/2020
Ö 9.9
Nachtrag: 25.02.2020
*Aktivierung der Eberswalder Städtepartnerschaften
 AF/0042/2020
Ö 9.10
Nachtrag: 25.02.2020
*Ausschreibungen externes Quartiersmanagement "Soziale Stadt" im Ortsteil Brandenburgisches Viertel
 AF/0043/2020
Ö 9.11
Nachtrag: 25.02.2020
*Kitabeitragsfreiheit und Inanspruchnahme von Plätzen in Ganztagsschulen
 AF/0044/2020
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

 
Ö 15
Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

 
Ö 16
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 18
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 18.1
Vergabe KAG Region Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0125/2020
Ö 18.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0109/2020
Ö 18.3
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0110/2020
Ö 18.4
Bebauungsplan Nr. 422 „Hufnagelquartier“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0122/2020
Ö 18.5
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0106/2019
Ö 18.6
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0121/2020
Ö 18.7
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0123/2020
Ö 18.8
Einführung eines Ehrenamtspasses

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

 BV/0129/2020
Ö 18.9
Aufgabenkritik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 BV/0140/2020
Ö 18.10
Zeitnahe Evaluierung und Fortschreibung der Personalentwicklungskonzeption (PEK)

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 BV/0141/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung