Sitzung
AKSI/003/2019
Gremium
Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
13.11.2019
Zeit
18:15-21:19 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 09.10.2019 | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Informationen des Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö 7.1 | Sonstige Informationen | ||
Ö 8 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 10 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung 2020/2021 (1. Lesung) - Vorstellung durch die Ämter (01.3 - Ref. für Generationen, Gleichstellung u. Behinderung, 41 - Kulturamt und 02.21 - Ref. für soziale Teilhabe u. Integration) Die Beschlussvorlage liegt Ihnen bereits vor.
Beschluss: 1. Lesung | BV/0070/2019 | |
Ö 10.2 | Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“
Beschluss: mehrheitlich befürwortet | BV/0075/2019 | |
Ö 10.3 | Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung
Beschluss: keine Abstimmung | BV/0076/2019 | |
Ö 10.4 | Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0077/2019 | |
Ö 10.5 | Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Förderung Miet- und Betriebskosten 2020, Palanca e. V.
Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt | BV/0080/2019 | |
Ö 10.6 | Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Zuschuss Projekt "Organisation und Betreuung von Beratungs- und Bildungsangeboten für Flüchtlinge und Migrant*Innen" 2020, Palanca e.V.
Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt | BV/0084/2019 | |
Ö 10.7 | Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Zuschuss Projekt Arbeitslosenservice Eberswalde 2020
Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt | BV/0082/2019 | |
Ö 10.8 | Förderung des Aufbauprojektes 2020 Künstler für Schüler Eberswalder Schulen
Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt | BV/0079/2019 | |
Ö 10.9 | Förderung der Herausgabe des Eberswalder Jahrbuches 2020
Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt | BV/0081/2019 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 09.10.2019 | ||
N 2 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
N 3 | Informationen des Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen | ||
N 6 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 7 | Schließung der Sitzung |