Sitzung
AKSI/003/2019
Gremium
Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
13.11.2019
Zeit
18:15-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 09.10.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Haushaltssatzung 2020/2021 (1. Lesung) - Vorstellung durch die Ämter (01.3 - Ref. für Generationen, Gleichstellung u. Behinderung, 41 - Kulturamt und 02.21 - Ref. für soziale Teilhabe u. Integration) Die Beschlussvorlage liegt Ihnen bereits vor.

Beschluss: 1. Lesung

BV/0070/2019
Ö 10.2
Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0075/2019
Ö 10.3
Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0076/2019
Ö 10.4
Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0077/2019
Ö 10.5
Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Förderung Miet- und Betriebskosten 2020, Palanca e. V.

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

BV/0080/2019
Ö 10.6
Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Zuschuss Projekt "Organisation und Betreuung von Beratungs- und Bildungsangeboten für Flüchtlinge und Migrant*Innen" 2020, Palanca e.V.

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

BV/0084/2019
Ö 10.7
Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Zuschuss Projekt Arbeitslosenservice Eberswalde 2020

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

BV/0082/2019
Ö 10.8
Förderung des Aufbauprojektes 2020 Künstler für Schüler Eberswalder Schulen

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

BV/0079/2019
Ö 10.9
Förderung der Herausgabe des Eberswalder Jahrbuches 2020

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

BV/0081/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 09.10.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Schließung der Sitzung