Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 10.2
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2019
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0033/2019
Ö 13.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Spielplatz Am Tempelberg in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0024/2019
Ö 13.3
Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0034/2019
Ö 13.4
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage 2. BA- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0020/2019
Ö 13.5
Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Rathauspassage - Los 2 Trockenbauarbeiten, Innentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0038/2019
Ö 13.6
Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 5 Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0039/2019
Ö 13.7
Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 9 Elektroarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0040/2019
Ö 13.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau von 2 Haltestellen, Schönholzer Straße, Höhe Waldsportanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0037/2019
Ö 13.9
Vergabe nach VOB Erneuerung der Fenster einschließlich Sonnenschutz der Grundschule Bruno H.- Bürgel Los 3 Elektroarbeiten 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0048/2019
Ö 13.10
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2019
Ö 13.11
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0042/2019
Ö 13.12
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0043/2019
Ö 13.13
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2019
Ö 13.14
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung