Hauptausschuss - 19.09.2019 - 18:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 10.2

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2019
Ö 11

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0033/2019
Ö 13.2

Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Spielplatz Am Tempelberg in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0024/2019
Ö 13.3

Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0034/2019
Ö 13.4

Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage 2. BA- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0020/2019
Ö 13.5

Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Rathauspassage - Los 2 Trockenbauarbeiten, Innentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0038/2019
Ö 13.6

Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 5 Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0039/2019
Ö 13.7

Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 9 Elektroarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0040/2019
Ö 13.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau von 2 Haltestellen, Schönholzer Straße, Höhe Waldsportanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0037/2019
Ö 13.9

Vergabe nach VOB Erneuerung der Fenster einschließlich Sonnenschutz der Grundschule Bruno H.- Bürgel Los 3 Elektroarbeiten 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0048/2019
Ö 13.10

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2019
Ö 13.11

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0042/2019
Ö 13.12

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0043/2019
Ö 13.13

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2019
Ö 13.14

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung