SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 31.05.2018

Sitzung

Stvv/039/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

31.05.2018

Zeit

18:00-21:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2018

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und der Stiftung Waldwelten

Beschluss: Widmung Wohnstraßen Ostender Höhen

Beschluss: Widmung Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße

Beschluss: Sitzungsgeld für Vertreter der städtischen Beiräte

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 31.05.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung der Anfrage von Herrn Zinn "Erstellung einer Übersicht zu den Mitgliedschaften der Stadt Eberswalde"

Beantwortung der Einwohnerfrage StVV am 26.04.2018

Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde

Beantwortung der Anfrage

AF/0113/2018

Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde

AF/0114/2018

Anfrage DIE SPD-Fraktion

Beantwortung der Anfrage

AF/0115/2018

Beschlussvorlage

BV/0696/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

Änderung Austauschseite zur Beschlussvorlage.

Austauschseiten zur Anlage 1

Austauschseiten zur Anlage 2

31.05.2018 konsolidierter Satzungstext

Austauschseiten Anlage 1 - Seiten 6, 14, 17

Austauschseiten Anlage 2 - Seiten 19, 20, 53, 54, 55,60

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung des § 9 (4) um eine weitere Textpassage

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung d.Formulierung d.§ 10 der ursprünglichen Fassung "Ausschüsse" und Ergänzung um die Absätze (2) und (3) der neuen Fassung

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung ursprünglicher § 22 „Kinder-u.Jugendparlament" als § 20 der zu beschließenden neuen Fassung

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme eines Paragraphen zum Ehrenbürgerrecht

Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktion FDP

Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion FDP

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

BV/0650/2018

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung 2018

BV/0683/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 12.04.2018

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in der Fassung vom 25.04.2018-1

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in der Fassung vom 25.04.2018-2

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in der Fassung vom 25.04.2018-3

BV/0687/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers, Februar 2018-1

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers, Februar 2018

Anlage 3: Unterlagen Vorhaben- und Erschließungsplanung, April 2018-1

BV/0686/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Austauschversion der Anlage 1 zur Beschlussvorlage

BV/0690/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Übersichtslageplan

Anlage 2 Bekannmachung

Anlage zur Bekanntmachung Widmung Wohnstraßen

BV/0680/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Übersichtslageplan

Anlage 2- Bekanntmachung

Anlage 1 zur Bekanntmachung Übersichtslageplan Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Anlage 2 zur Bekanntmachung Flurstücke Veröffentlichung

BV/0681/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Vergabevorschlag

BV/0695/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0697/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Eingabe betr. Einrichtung eines OParl-Endpunktes

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

Eingabe betr. Umbenennung eines Teils der Kirchstraße

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

Eingabe betr. Bergung u. zeitgeschichtl. Erschließung von Grabmalen

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Informationen

24 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 9 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 2 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO2 Dok.Kulturelle Projekte der Stadt Eberswalde

Ö 9.2 VO1 Dok.Überblick über Investoren und Investitionen in Eberswalde in den letzten 5 Jahren

Ö 9.3 Nachtrag: 23.05.2018 VO2 Dok.*Bürgerinformationssystem der Stadt Eberswalde

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO1 Dok.Vorschlagsliste für Schöffen

Ö 13.2 VO17 Dok.Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 13.3 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2018

Ö 13.4 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 13.5 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Ö 13.6 VO3 Dok.Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und der Stiftung Waldwelten

Ö 13.7 VO4 Dok.Widmung Wohnstraßen Ostender Höhen

Ö 13.8 VO5 Dok.Widmung Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Ö 13.9 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Wildparkstraße

Ö 13.10 VO1 Dok.Sitzungsgeld für Vertreter der städtischen Beiräte

Ö 14 Entscheidung über die Behandlung der Eingaben des Glitzerkollektiv.de

Ö 14.1 1 Dok.Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung

Ö 14.2 1 Dok.Umbenennung eines Teils der Kirchstraße in Steinstraße

Ö 14.3 1 Dok.Bergung und zeitgeschichtlichen Erschließung von Grabmalen aus dem Branden-burgischen Landesforst, Revier Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde am 22.03.2018

N 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018

N 3 Feststellung der Tagesordnung

N 4 Informationen des Vorsitzenden

N 5 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 9 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10.1 Dauernde Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

N 11 Schließung der Sitzung