SessionNet | Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 11.03.2014

Sitzung

ABPU/059/2014

Gremium

Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

11.03.2014

Zeit

18:17-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

zu TOP 8 - Entwurf INSEK

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im ABPU am 08.04.14

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1: Synopse vom 10.02.2014

Anlage 2: Vorhabenbeschreibung und Konzeption-1

Anlage 2: Vorhabenbeschreibung und Konzeption-2

Anlage 2: Vorhabenbeschreibung und Konzeption-3

Anlage 2: Vorhabenbeschreibung und Konzeption-4

Anlage 2: Vorhabenbeschreibung und Konzeption-5

I/0080/2014

Beschlussvorlage

Anlage: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

BV/1096/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bauprogramm in der Entwurfsplanung

Anlage 2 Lageplan aus der Entwurfsplanung

Anlage 3 Straßenquerschnitt aus der Entwurfsplanung

Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung

BV/1098/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/1104/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/1105/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 57. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.02.2014

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Sonstige Informationen

Ö 8 Diskussion zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Strategie Eberswalde 2030"

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Mühlenquartier am Finowkanal" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Ö 11.2 VO5 Dok.Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße Anbindung Breite Straße (1. Teilabschnitt Gehweg Breite Straße)

Ö 11.3 VO3 Dok.Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 11.4 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 57. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 11.02.2014

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 4.1 Sonstige Informationen

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung