SessionNet | Hauptausschuss - 11.11.2021

Sitzung

HA/023/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

11.11.2021

Zeit

19:42-19:42 Uhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

I/0021/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/0534/2021

Beschluss: 1. Lesung

BV/0529/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0543/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0536/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0541/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0544/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VOBeteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VOHaushaltssatzung 2022/2023

Ö 11.2 VOEntwicklung einer Tourismuskampagne und von touristischen Angeboten inkl. Produktion von Publikationen und einer Webseite mit einem einheitlichen Kommunikationskonzept für Print- und digitale Medien

Ö 11.3 VOAbschluss des Vertrages über Pflegeleistung der Finanzsoftware und damit Weiterführung der bestehnden Finanzsoftware ab-data

Ö 11.4 VOVergabe der Leistung "Arbeitsmedizinische Betreuung der Beschäftigen der Stadtverwaltung Eberswalde"

Ö 11.5 VOLieferung von 12 mobilen Luftreinigungsgeräten für Grundschulen

Ö 11.6 VOVergabe von Steuerberatungsleistungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8.1 Ergänzung zum Beschluss des Hauptausschusses H 122/19/21 - Grundstücksverkauf Bärbel-Wachholz-Weg 14

N 8.2 Ergänzung zum Beschluss des Hauptausschusses H 124/19/21- Grundstücksverkauf Bärbel-Wachholz-Weg 18

N 9 Schließung der Sitzung