SessionNet | Hauptausschuss - 11.11.2021

Sitzung

HA/023/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

11.11.2021

Zeit

19:42-19:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 09.12.2021

Anlage 2 - Präsentation Beteiligungsverwaltung

Anlage 3 - Präsentation Personalamt

Anlage 4 - Anmerkungen zum Stellenplan 2022/2023

Beschluss: Entwicklung einer Tourismuskampagne und von touristischen Angeboten inkl. Produktion von Publikationen und einer Webseite mit einem einheitlichen Kommunikationskonzept für Print- und digitale Medien

Beschluss: Abschluss des Vertrages über Pflegeleistung der Finanzsoftware und damit Weiterführung der bestehenden Finanzsoftware „ab-data“

Beschluss: Vergabe der Leistung „Arbeitsmedizinische Betreuung der Beschäftigen der Stadtverwaltung Eberswalde“

Beschluss: Lieferung von 12 mobilen Luftreinigungsgeräten für Grundschulen

Beschluss: Vergabe von Steuerberatungsleistungen

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 11.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

I/0021/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Stellenplan

Austauschseiten 2. Lesung Haushalt 2022/2023

Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion CDU - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Jubiläumsveranstaltung 2022 - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kommunale Förderung des Einzelhandels und der Gastonomie

Änderungsantrag Fraktion CDU - Aufwertung Jugendtreffpunkt Stadtteil Finow

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Pflege vor Ort

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der Jugenddisco in Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Mittel Ehrenamtsfonds/Ehrenamtskarte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekte gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekt gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., CDU - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD | BFE, CDU - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der institutionellen Fördeung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion CDU - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, SPD | BFE - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket - Förderung von Praxisansiedlungen

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Einstellung von Mitteln für die Weiterführung des Livestreams der StVV

BV/0534/2021

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

BV/0529/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0543/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0536/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0541/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0544/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO27 Dok.Haushaltssatzung 2022/2023

Ö 11.2 VO1 Dok.Entwicklung einer Tourismuskampagne und von touristischen Angeboten inkl. Produktion von Publikationen und einer Webseite mit einem einheitlichen Kommunikationskonzept für Print- und digitale Medien

Ö 11.3 VO1 Dok.Abschluss des Vertrages über Pflegeleistung der Finanzsoftware und damit Weiterführung der bestehnden Finanzsoftware ab-data

Ö 11.4 VO1 Dok.Vergabe der Leistung "Arbeitsmedizinische Betreuung der Beschäftigen der Stadtverwaltung Eberswalde"

Ö 11.5 VO1 Dok.Lieferung von 12 mobilen Luftreinigungsgeräten für Grundschulen

Ö 11.6 VO1 Dok.Vergabe von Steuerberatungsleistungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8.1 Ergänzung zum Beschluss des Hauptausschusses H 122/19/21 - Grundstücksverkauf Bärbel-Wachholz-Weg 14

N 8.2 Ergänzung zum Beschluss des Hauptausschusses H 124/19/21- Grundstücksverkauf Bärbel-Wachholz-Weg 18

N 9 Schließung der Sitzung