SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 30.07.2020

Sitzung

Stvv/012/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

30.07.2020

Zeit

18:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.09.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Einwohneranfrage zum Märkischen Elektrizitätswerk Heegermühle

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Kostenübersicht Borsighalle

Beschluss: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 70 Abs. 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Arbeitsschutzmaterialien im Zuge der Corona-Pandemie

Beschluss: Ermächtigungen zur Vergabe von Planungsleistungen für den Hortneubau "K17"

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 2, Korrosionsschutz Dachtragwerk

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 3, Dacheindeckung und Sanierung Oberlicht

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 2. Bauabschnitt

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau des Rad-Gehweges einschließlich Brücke Altes Heizwerk in 16227 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Beschluss: Auftragsvergabe für ein externes Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in StVV am 30.07.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage MitarbeiterInnen im Stadtmarketing

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben Städtepartnerschaft Eberswalde-Delmenhorst

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage AF/0053/2020 MitarbeiterInnen im Stadtmarketing

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Kulturbeirates zum FinE-Fest

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Sprechzettel Herr Prescher zu TOP 13

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Musterformular für die Online-Abstimmung

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Bürgeranfrage zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Bericht über frühzeitige Beteiligung

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme RA Greullich bzgl. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Rederbeitrag der CDU-Fraktion zur BV/0240/2020

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag zur BV 0238 2020 - Begegnungshütte Finow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Übersicht der finanziellen Auswirkungen

Anlage - BbgKomNotG Nr. 14 vom 15.04.2020

Anlage - BbgKomNotV Nr. 19 vom 17.04.2020

Anlage - AendBbgKomNotV Nr. 53 vom 25.06.2020

BV/0249/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Präsentation "Hortneubau K17 - Verfahren zur Vergabe von Planungsleistungen nach vorgeschaltetem Architektenwettbewerb

BV/0241/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenübersicht

Austauschseite zur Anlage - Kostenübersicht

BV/0191/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenübersicht

Austauschseite zur Anlage - Kostenübersicht

BV/0246/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0247/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0243/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0244/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0250/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 11 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO5 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 70 Abs. 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Arbeitsschutzmaterialien im Zuge der Corona-Pandemie

Ö 13.2 VO2 Dok.Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Hortneubau "K17"

Ö 13.3 VO3 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 2, Korrosionsschutz Dachtragwerk

Ö 13.4 VO3 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 3, Dacheindeckung und Sanierung Oberlicht

Ö 13.5 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 2. Bauabschnitt

Ö 13.6 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau des Rad-Gehweges einschließlich Brücke Altes Heizwerk in 16227 Eberswalde

Ö 13.7 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Ö 13.8 VO1 Dok.Vergabe des externen Quartiersmanagements für das Brandenburgische Viertel

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung