SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 15.09.2020

Sitzung

AWF/008/2020

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

15.09.2020

Zeit

18:15-20:37 Uhr

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 15.09.2020 (16.06.2020)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift (16.06.2020)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift (16.06.2020)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift (16.06.2020)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift (16.06.2020)

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage I HJB Übersicht Finanzrechnung zum 30.06.2020

Anlage II HJB Auswertung Maßnahmen größer 100 T€

Anlage III HJB Ziele und Kennzahlen IST per 30.06.2020

Halbjahresbericht per 30.06.2020

I/0012/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage Herr Markmann

Beantwortung der Anfrage von Herrn Markmann

AF/0057/2020

Anfrage Herr Markmann

AF/0058/2020

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Finanzierungsvereinbarung

Anlage 2 - Grundsatzvereinbarung

BV/0248/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenschätzung

Anlage 2 - Projektbeschreibung neues Mühlenrad

BV/0251/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0266/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.06.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Informationen zur Einzelhandelsrichtlinie

Ö 7.2 Berichterstattung zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket

Ö 7.3 Ausfertigungsfehler in der Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 7.4 Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO5 Dok.Halbjahresbericht zum 30.06.2020

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 10.09.2020 VO2 Dok.*Mietspiegel für die Stadt Eberswalde

Ö 9.2 Nachtrag: 14.09.2020 VO1 Dok.*Neuer Oberschul-Standort in Eberswalde

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO3 Dok.Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Ö 10.2 VO3 Dok.Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Ö 10.3 VO1 Dok.Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.06.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Berichterstattung zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung