SessionNet | Hauptausschuss - 21.11.2019

Sitzung

HA/003/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

21.11.2019

Zeit

18:00-21:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 12.12.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage von Herrn Zerche zur Einwohnerfragestunde

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark „Westend“

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Erhöhung der Mittel für die Geh- und Radwegsanierung

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation - Bürgermeisterbereich

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation - Personalamt

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation - Zoo

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation - Beteiligungsverwaltung

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 1 der BV/0057/2019

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 2 der BV/0057/2019

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage vom Kulturberiat

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Kostenübersicht zu TOP 11.11

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Projektbeschreibung zum Bildungscampus

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Vorlage

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Verein für Heimatkunde zu Eberswalde e. V.

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Kulturbeirates

Anlage 19 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Vorlage "Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in 'Gertraudenpark'"

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkana

Beschluss: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Kauf eines Gerätewagens für die Berufsfeuerwehr und Vergabe des Auftrages zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Berufsfeuerwehr

Beschluss: Kauf Elektro-Transporter inkl. Überführung, Lieferung und Zulassung

Beschluss: Vergabe nach VOB Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 3 Metallbauarbeiten Glastrennwände

Beschluss: Vergabe von Planleistungen für den grundhaften Ausbau der Wiesenstraße

Beschluss: Grundstücksverkauf "Haus am Stadtsee"

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung nach HA am 21.11.2019

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2020/2021

Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Austauschseite Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberswalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

aktuelle Austauschseite zm Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: 'Westliche Erlebnisachse Schwärzetal' und 'Schwarzer Weg'"

aktuelle Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE,Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Wesltiche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, Herr Zinn - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU,DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU, DIE LINKE.,Bündnis Eberswalde - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, Grüne/B90, SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Austauschseite zu Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SP D | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: 1. Lesung

Vorlage: BV/0073/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

BV/0074/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde (durchgeschriebene Fassung)

Anlage 2 - Synopse zur Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 3 - Beschluss-Nr. 2/16/19 vom 25.07.2019

Anlage 4 - Beschlussvorlage BV/0025/2019

Anlage 5 - Beschluss-Nr. 44/377/18 vom 18.12.2018

Anlage 6 - Beschlussvorlage BV/0821/2018 vom 20.11.2018

BV/0064/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse zur 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0057/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Anlage 2 - Synopse zur 4. Satzung der Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsegebührensatzung 2012)

Anlage 3 - Übersicht Grabnutzungsgebühren

Anlage 4 - Übersicht Gebühren Trauerhallennutzung

Anlage 5 - Übersicht Verwaltungsgebühren

BV/0059/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Nachtragsvereinbarung Nr. 1

BV/0085/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - Regelquerschnitt

Anfrage Kulturbeirat zur Beschlussvorlage

BV/0065/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0083/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0072/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/0088/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

BV/0089/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Übersicht zur Bebauung

Anlage 3 - Lage im Stadtgebiet

Projektbeschreibung zum Grundstückserwerb Haus am Stadtsee

BV/0078/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Anlage - LIS Karte

BV/0058/2019

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage SPD | BFE

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Lageplan

Stellungnahme vom Verein für Heimatkunde zu Eberswalde e. V.

Stellungnahme des Kulturbeirates

BV/0075/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0076/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0077/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

26 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.10.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 11.2 Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Ö 11.3 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Ö 11.4 VO7 Dok.Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.5 VO5 Dok.3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.6 VO6 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 11.7 VO2 Dok.Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßnahme "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelungen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Ö 11.8 VO5 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Ö 11.9 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Kauf eines Gerätewagens für die Berufsfeuerwehr und Vergabe des Auftrages zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Berufsfeuerwehr

Ö 11.10 VO2 Dok.Kauf Elektro-Transporter inkl. Überführung, Lieferung und Zulassung

Ö 11.11 VO2 Dok.Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 03 Metallbauarbeiten Glastrennwände

Ö 11.12 VO2 Dok.Vergabe von Planungsleistung für den grundhaften Ausbau der Wiesenstraße

Ö 11.13 VO5 Dok.Grundstücksverkauf "Haus am Stadtsee"

Ö 11.14 VO3 Dok.Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Ö 11.15 VO5 Dok.Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Ö 11.16 VO1 Dok.Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Ö 11.17 VO1 Dok.Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.10.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung