Sitzung
HA/003/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
21.11.2019
Zeit
18:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.10.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: 1. Lesung

BV/0070/2019
Ö 11.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 11.3
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0074/2019
Ö 11.4
Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0064/2019
Ö 11.5
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0057/2019
Ö 11.6
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0059/2019
Ö 11.7
Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßnahme "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelungen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0085/2019
Ö 11.8
Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0065/2019
Ö 11.9
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Kauf eines Gerätewagens für die Berufsfeuerwehr und Vergabe des Auftrages zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Berufsfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0083/2019
Ö 11.10
Kauf Elektro-Transporter inkl. Überführung, Lieferung und Zulassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0072/2019
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathauspassage - Los 03 Metallbauarbeiten Glastrennwände

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0088/2019
Ö 11.12
Vergabe von Planungsleistung für den grundhaften Ausbau der Wiesenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0089/2019
Ö 11.13
Grundstücksverkauf "Haus am Stadtsee"

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0078/2019
Ö 11.14
Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0058/2019
Ö 11.15
Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0075/2019
Ö 11.16
Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0076/2019
Ö 11.17
Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0077/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.10.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung