SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Mi 29.04.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:40 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" Beschluss: Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie Beschluss: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde Beschluss: Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e. V. zum 31.12.202 - Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020 Beschluss: Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise Beschluss: Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt Beschluss: Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO Beschluss: Kauf eines Allrad-Teleskopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t Beschluss: Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmähers mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung