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Stadtverordnetenversammlung - Termine 2020
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Do
29.10.2020
Stadtverordnetenversammlung
18:00 Uhr
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung StVV
Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung
Beschluss: Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses
Beschluss: Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde
Beschluss: Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in "Erna-Bürger-Weg"
Beschluss: Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsmaßnahmen
Beschluss: Einberufung einer AG zur Benennung anerkannter schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen
Beschluss: Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulutr" (Förderung für das Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung Kunststoffflächen)
Beschluss: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020
Beschluss: Erhöhung der finanziellen Mittel für "Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket"