Sitzung
AWF/042/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
14.02.2019
Zeit
18:15-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.12.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Vorstellung Amtsleiter 80 und erster Saisonausblick Familiengarten
 
Ö 7.2
Bürgerhaushalt/Auswertung Tag der Entscheidung 2018
 
Ö 7.3
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0041/2019
Ö 8.2
Quartalsbericht zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0042/2019
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FV Preussen Eberswalde e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0839/2019
Ö 10.2
Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0844/2019
Ö 10.3
Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0854/2019
Ö 10.4
Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0858/2019
Ö 10.5
Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0857/2019
Ö 10.6
Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0860/2019
Ö 10.7
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0859/2019
Ö 10.8
Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0861/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.12.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Annahme von Sponsorenmitteln für FinE 2019
 
N 8
Schließung der Sitzung