Sitzung
AWF/041/2018
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
06.12.2018
Zeit
18:15-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 08.11.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 9.1
* Anfrage Ist-Zahlen für den Zeitraum 2011 bis 2017
AF/0121/2018
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Neuordnung der Ortsteile und Wahl von Ortsbeiräten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: abgelehnt

BV/0753/2018
Ö 10.2
Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Eberswalde - Joachimsthal - Templin zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Eberswalde, der Stadt Templin, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0791/2018
Ö 10.3
Kompostierbare Hundekotbeutel

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0817/2018
Ö 10.4
Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0818/2018
Ö 10.5
Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0821/2018
Ö 10.6
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0819/2018
Ö 10.7
Freigabe zusätzlicher Mittel für FinE 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0814/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 08.11.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung