Hauptausschuss - 18.10.2018 - 18:15-19:30 Uhr

Sitzung
HA/043/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Saal, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
18.10.2018
Zeit
18:15-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.09.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Haushaltssatzung 2019

Beschluss: 1. Lesung

BV/0756/2018
Ö

- Vorstellung durch 01.1 - Bürgermeisterbereich, 01.2 - Beteiligungsverwaltung, 01.3 - Referat für Generationen, Gleichstellung u. Behinderung, 11 - Personalamt, 83 - Zoo, 14 - Rechnungsprüfungsamt

 
Ö 11.2

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0722/2018
Ö 11.3

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0742/2018
Ö 11.4

Annahme einer Spende für den Hort "Die coolen Füchse", Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0767/2018
Ö 11.5

Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0772/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.09.2018

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung