SessionNet | Hauptausschuss - 18.10.2018

Sitzung

HA/043/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

18.10.2018

Zeit

18:15-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 18.11.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.09.2018		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA 18.10.18 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 11	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 11.1	Haushaltssatzung 2019 Beschluss: 1. Lesung	BV/0756/2018	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019 Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung
Ö	- Vorstellung durch 01.1 - Bürgermeisterbereich, 01.2 - Beteiligungsverwaltung, 01.3 - Referat für Generationen, Gleichstellung u. Behinderung, 11 - Personalamt, 83 - Zoo, 14 - Rechnungsprüfungsamt
Ö 11.2	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0722/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Anlage 2 - Synopse
Ö 11.3	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0742/2018	Beschlussvorlage Anlage - 4. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 11.4	Annahme einer Spende für den Hort "Die coolen Füchse", Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0767/2018	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0772/2018	BVGRÜNE/B90,CDU,DIE SPD-Fraktion,FDP,BFE
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.09.2018
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 8	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: