Sitzung
AWF/035/2018
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
12.04.2018
Zeit
18:15-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 08.03.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 12.04.2018
*Anfrage zur BV/0621/2018 "2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0110/2018
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: 1. Lesung

BV/0621/2018
Ö 10.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0647/2018
Ö 10.3
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0645/2018
Ö 10.4
Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0656/2018
Ö 10.5
Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0676/2018
Ö 10.6
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0677/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 08.03.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung