Sitzung
HA/027/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
23.03.2017
Zeit
18:15-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.02.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information zur inhaltlichen Ausgestaltung des Energieforums Eberswalde gemäß Beschluss-Nr. 26/201/16
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Änderung des Stellenplans 2017/2018 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0446/2017
Ö 11.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0438/2017
Ö 11.3
Annahme von Sponsorenmitteln der WHG mbH für den Eberswalder Kulturkalender und von einer Spende für den Seniorentag 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0443/2017
Ö 11.4
Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0447/2017
Ö 11.5
Vergabe von Bauleistungen für den Rückbau und die Neugestaltung der Holzbauwerke "Zarenschloss" und "Labyrinth"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0437/2017
Ö 11.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenbeleuchtung Knotenpunkt Friedensbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0444/2017
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0445/2017
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Los 1 Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0448/2017
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Los 2 Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0449/2017
Ö 11.10
Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Rekonstruktion der Asphaltoberfläche Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0451/2017
Ö 11.11
Vergabe nach VOL Straßenreinigung und Winterdienst in diversen Objekten der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0455/2017
Ö 11.12
Vergabe nach VOL/A Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde und ihrer nachgeordneten Einrichtungen mit Büromaterialien

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0456/2017
Ö 11.13
Parkregelung für Kurzzeitparker von 20 auf 30 Minuten erhöhen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0452/2017
Ö 11.14
Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0458/2017
Ö 11.15
Maßnahmenübersicht und Kostenaufstellung für die Kitas in freier und städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0459/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.02.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung