Sitzung
AWF/026/2017
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
05.04.2017
Zeit
18:15-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.03.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Ziele und Aufgaben am Beispiel des Produktes 57.10 (Wirtschaft und Tourismus)
 
Ö
- Informationen zum Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Barnim, Herr Mehnert, Geschäftsführer Kreiswerke Barnim GmbH
 
Ö
- Sonstige Informationen
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 05.04.2017
* Umsetzung des Radnutzungskonzepts der Stadt Eberswalde
AF/0085/2017
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0454/2017
Ö 10.2
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0440/2017
Ö 10.3
Analyse der Haushaltssituation

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0462/2017
Ö 10.4
Beauftragung der Stadtverwaltung Eberswalde zur Prüfung der Machbarkeit von Maßnahmen zur Unterstützung geschädigter Hauseigentümer durch illegale Graffitisprayer

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0466/2017
Ö 10.5
Übertragung von Haushaltsmitteln zur Aufwertung des Technologie- und Gewerbeparks Eberswalde (TGE)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0467/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.03.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung