Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0300/2016
Ö 11.2
Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0304/2016
Ö 11.3
Änderung der Entgeltordnung Museum/Touristinformation

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0287/2016
Ö 11.4
Änderung der Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde (Kita-Finanzierungsrichtlinie - KitaFR) vom 13.12.2007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0319/2016
Ö 11.5
Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0302/2016
Ö 11.6
Planung und Baubeschluss der Erweiterung Parkplatz Marienstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0309/2016
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße - Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0310/2016
Ö 11.8
Vergabe nach VOB - Bruno - H. Bürgel-Schule, Los 1 - Elektro-Datenverkabelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0317/2016
Ö 11.9
Vergabe nach VOB- Grundschule Finow, Los-Elektro-Datenverkabelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0322/2016
Ö 11.10
Vergabe von Planungsleistungen zur Dachsanierung am Rathaus Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0318/2016
Ö 11.11
Vergabe einer Beschaffung nach VOL für den Kauf und die Lieferung eines Kleingeräteträgers (Multicar)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0321/2016
Ö 11.12
Vergabe nach VOL/A Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde incl. Nachfolgeeinrichtungen mit Druckerpatronen und Toner

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0324/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung