Sitzung
AKSI/014/2015
Gremium
Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
09.12.2015
Zeit
18:15-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 03.11.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde (Unterlagen liegen bereits vor!)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0166/2015
Ö 10.2
Entgeltordnung Museum/Touristinformation, Entgeltordnung Familiengarten und Entgeltordnung Zoo Eberswalde (Unterlagen liegen bereits vor!)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0167/2015
Ö 10.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde (Unterlagen liegen bereits vor!)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0168/2015
Ö 10.4
Haushaltssatzung 2016 (2. Lesung) (Unterlagen liegen bereits vor!)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0201/2015
Ö 10.5
Entwicklung Familiengarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0226/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 03.11.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln
 
N 7
Schließung der Sitzung