Sitzung
AWF/014/2015
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
03.12.2015
Zeit
18:15-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 12.11.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Aktueller Sachstand DB Werk Eberswalde
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Investitionen in städtischen Sportstätten

Beschluss: abgelehnt

BV/0223/2015
Ö 10.2
Sportentwicklungsplanung 2030 für die Stadt Eberswalde

Beschluss: abgelehnt

BV/0200/2015
Ö 10.3
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2030 (Sportanlage "Am Wasserturm")

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0202/2015
Ö 10.4
Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0166/2015
Ö 10.5
Entgeltordnungen des Museums, des Familiengartens und des Zoos

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0167/2015
Ö 10.6
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kulturreinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0168/2015
Ö 10.7
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0201/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 12.11.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung