Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0168/2015
Ö 11.2
Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0166/2015
Ö 11.3
Entgeltordnung Museum/Touristinformation, Entgeltordnung Familiengarten und Entgeltordnung Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0167/2015
Ö 11.4
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2030 (Sportanlage "Am Wasserturm")

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0202/2015
Ö 11.5
Sportentwicklungsplanung 2030 für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0200/2015
Ö 11.6
Investitionen in städtischen Sportstätten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0223/2015
Ö 11.7
Verlängerung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0224/2015
Ö 11.8
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0201/2015
Ö 11.9
Entwicklung Familiengarten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0226/2015
Ö 11.10
Separatüberwachung Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0225/2015
Ö 11.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Westendstadion Eberswalde - Erneuerung Kunstrasen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0220/2015
Ö 11.12
Grundstücksverkauf Ligusterweg 49

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0228/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Nachtrag: 10.12.2015
*Weitere Schritte der Stadt Eberswalde hinsichtlich des Bahnwerkes Eberswalde
 
N 9
Schließung der Sitzung