Sitzung
HA/008/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
18.06.2009
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.05.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/191/2009
Ö 11.2
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/182/2009
Ö 11.3
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/159/2009
Ö 11.4
Entwurfsplanung und Baubeschluss Straßenbeleuchtungsanlage Heegermühler Straße im Abschnitt vom Busbahnhof bis Boldtstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/179/2009
Ö 11.5
Geschäftsordnung für den Zoobeirat

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/195/2009
Ö 11.6
Konjunkturpaket II: Standort Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/198/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.05.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Schadenersatzansprüche der Technische Werke Eberswalde GmbH und/oder der Stadt Eberswalde gegen ein Steuerbüro wegen Falschberatung
 
N 8.2
Vergleich IIC GmbH/Stadt - Straßenbaubeiträge Angermünder Straße
 
N 8.3
Grundstücksverkauf am Kanal 36 (ehemalige Badeanstalt)
 
N 8.4
Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 105 (ehem. Neckermann)
 
N 8.5
Planungsvertrag Verkehrsanlage und Ingenieurbauwerke Eichwerderring
 
N 9
Schließung der Sitzung