Sitzung
FA/008/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
11.06.2009
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7.Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.05.2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beratung hinsichtlich der künftigen Übermittlung von Unterlagen an die Stadtverordneten
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/191/2009
Ö 11.2
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/182/2009
Ö 11.3
Nachtrag: 11.06.2009
* Haushalt 2010/Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/194/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.05.2009.
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Schadenersatzansprüche der Technische Werke Eberswalde GmbH und/oder der Stadt Eberswalde gegen ein Steuerbüro wegen Falschberatung
 
N 7.2
Vergleich IIC GmbH/Stadt - Straßenbaubeiträge Angermünder Straße
 
N 7.3
Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 105 (ehem. Neckermann)
 
N 7.4
Grundstücksverkauf am Kanal 36 (ehemalige Badeanstalt)
 
N 8
Schließung der Sitzung