Finanzausschuss - 11.06.2009 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
FA/008/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
11.06.2009
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7.Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.05.2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beratung hinsichtlich der künftigen Übermittlung von Unterlagen an die Stadtverordneten

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/191/2009
Ö 11.2

Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/182/2009
Ö 11.3

Nachtrag: 11.06.2009
* Haushalt 2010/Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/194/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.05.2009.

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7.1

Schadenersatzansprüche der Technische Werke Eberswalde GmbH und/oder der Stadt Eberswalde gegen ein Steuerbüro wegen Falschberatung

 
N 7.2

Vergleich IIC GmbH/Stadt - Straßenbaubeiträge Angermünder Straße

 
N 7.3

Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 105 (ehem. Neckermann)

 
N 7.4

Grundstücksverkauf am Kanal 36 (ehemalige Badeanstalt)

 
N 8

Schließung der Sitzung