Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 09.10.2014 - 18:15-21:41 Uhr

Sitzung
AWF/002/2014
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Saal, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
09.10.2014
Zeit
18:15-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.09.2014

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö

* Information zur aktuellen Situation des Bahnwerks

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Finanzielle Herausforderungen für die Stadt Eberswalde (Neuverschuldungsverbot Bund/Länder, Auslaufen Solidarpakt II, Pensionslasten Brandenburg) und Stand der Haushaltsplanung für das Jahr 2015 (einschließlich Vorlage der folgenden Teilhaushalte in der Sitzung, damit die Stadtverordneten über diese schon diskutieren können: 11.15 Öffentliche Rechnungsprüfung, 11.13 Finanzverwaltung, 11.14 Rechts-, Versicherungs- und Schadensange- legenheiten, 11.19 Sonstige Einrichtungen für die gesamte Verwaltung (Personalrat und Datenschutzbeauftragte) 34.20 Regionale Arbeitsmarktpolitik und 52.10 Bau- und Grundstücksordnung)

 
Ö

- Informationen zum aktuellen Bürgerhaushalt (Bürgerbudget 2015)

 
Ö

- Tätigkeitsbericht des SG 20.2 Steuern

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2

"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0038/2014
Ö 10.2

Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein der Waggon-Komödianten

BV/0033/2014
Ö 10.3

Bürgerbudget 2015 - Instandsetzung Fritz-Lesch-Stadion

BV/0034/2014
Ö 10.4

Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums für den Abschlussball

BV/0032/2014
Ö 10.5

Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 10.6

Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0040/2014
Ö 10.7

Schwärzebrücke am Zoo Variantenuntersuchung für einen Ersatzneubau

Beschluss: vertagt

BV/0043/2014
Ö 11

Diskussion zum Aufgabenplan des Wirtschafts- und Finanzausschusses gemäß Anforderung der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.09.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7.1

Annahme einer Spende für das Museum Eberswalde

 
N 8

Schließung der Sitzung