Sitzung
AWF/002/2014
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
09.10.2014
Zeit
18:15-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.09.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
* Information zur aktuellen Situation des Bahnwerks
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Finanzielle Herausforderungen für die Stadt Eberswalde (Neuverschuldungsverbot Bund/Länder, Auslaufen Solidarpakt II, Pensionslasten Brandenburg) und Stand der Haushaltsplanung für das Jahr 2015 (einschließlich Vorlage der folgenden Teilhaushalte in der Sitzung, damit die Stadtverordneten über diese schon diskutieren können: 11.15 Öffentliche Rechnungsprüfung, 11.13 Finanzverwaltung, 11.14 Rechts-, Versicherungs- und Schadensange- legenheiten, 11.19 Sonstige Einrichtungen für die gesamte Verwaltung (Personalrat und Datenschutzbeauftragte) 34.20 Regionale Arbeitsmarktpolitik und 52.10 Bau- und Grundstücksordnung)
 
Ö
- Informationen zum aktuellen Bürgerhaushalt (Bürgerbudget 2015)
 
Ö
- Tätigkeitsbericht des SG 20.2 Steuern
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2
"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0038/2014
Ö 10.2
Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein der Waggon-Komödianten
BV/0033/2014
Ö 10.3
Bürgerbudget 2015 - Instandsetzung Fritz-Lesch-Stadion
BV/0034/2014
Ö 10.4
Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums für den Abschlussball
BV/0032/2014
Ö 10.5
Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 10.6
Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0040/2014
Ö 10.7
Schwärzebrücke am Zoo Variantenuntersuchung für einen Ersatzneubau

Beschluss: vertagt

BV/0043/2014
Ö 11
Diskussion zum Aufgabenplan des Wirtschafts- und Finanzausschusses gemäß Anforderung der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.09.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Annahme einer Spende für das Museum Eberswalde
 
N 8
Schließung der Sitzung