Sitzung
HA/004/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
20.11.2014
Zeit
18:15-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.10.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Vorstellung und Beratung des Konzeptes "Leerstand kreativ nutzen" des Vereins Hebewerk e. V. und andere Vereine
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0046/2014
Ö 12.2
Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0053/2014
Ö 12.3
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0054/2014
Ö 12.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde am 14.09.2014 gemäß § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0057/2014
Ö 12.5
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0058/2014
Ö 12.6
Namensgebung "Westend-Park" und Gestaltungsplanung für die Parkanlage neben dem ehemaligen Busbahnhof

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0056/2014
Ö 12.7
Beleuchtung Bolzplatz Lessingstraße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0060/2014
Ö 12.8
Baubeschluss der Verkehrsanlage Ammonstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0047/2014
Ö 12.9
Vergabe von Leistungen nach VOL für die Separatüberwachung im Zoo Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0065/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.10.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung