Finanzausschuss - 28.11.2013 - 18:00-19:48 Uhr

Sitzung
FA/047/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
28.11.2013
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 07.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

Bericht Steuererhebung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Erläuterung und Diskussion von Vorschlägen der Fraktionen zum Bürgerhaushalt (soweit eingegangen)

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/1048/2013
Ö 10.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1060/2013
Ö 10.3

Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1059/2013
Ö 10.4

2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1053/2013
Ö 10.5

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1040/2013
Ö 10.6

Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1068/2013
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 07.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung