Sitzung
FA/047/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
28.11.2013
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 07.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
Bericht Steuererhebung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Erläuterung und Diskussion von Vorschlägen der Fraktionen zum Bürgerhaushalt (soweit eingegangen)
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/1048/2013
Ö 10.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1060/2013
Ö 10.3
Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1059/2013
Ö 10.4
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1053/2013
Ö 10.5
Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1040/2013
Ö 10.6
Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1068/2013
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 07.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung