Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.04.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information aus dem Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/967/2013
Ö 12.2
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern in der Stadt Eberswalde - Hausnummernverordnung (HNrVO)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/928/2013
Ö 12.3
Energie- und klimapolitisches Leitbild "Energie+Stadt Eberswalde 2030"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/963/2013
Ö 12.4
Durchführungsvereinbarung zur Planung und zum Bau eines Regenwassersammlers sowie Änderungsvereinbarung zum Vergleich über eine einvernehmliche Zuordnung von Grundstücken im Bereich des Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/965/2013
Ö 12.5
Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für das Bürgerbildungszentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/969/2013
Ö 12.6
Grundstücksverkauf Friedrich-Ebert-Straße Süd

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/968/2013
Ö 12.7
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/962/2013
Ö 12.8
Beitritt der Stadt Eberswalde in den gemeinnützigen Verein "Geopark Eiszeitland am Oderrand e. V."

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/971/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.04.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung