SessionNet | Hauptausschuss - 21.02.2013

Sitzung

HA/045/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

21.02.2013

Zeit

18:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 06.12.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 11	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 11.1	1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW) Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/916/2013	Beschlussvorlage Anlage - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ö 11.2	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstandsregisterverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/915/2013	Beschlussvorlage Anlage - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 11.3	Eintrittsgelderhebung Familiengarten Beschluss: Verweisung in AKSI	BV/918/2013	Beschlussvorlage Anlage - Eintrittspreise Familiengarten Änderungsantrag von der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag der CDU-Fraktion Stellungnahme der Fraktion DL/AfW zu Änderungen der Fraktionen Austauschseite zur Änderung des Beschlussvorschlages Austauschseite Anlage
Ö 11.4	Baubeschluss Verkehrsanlage Waldweg Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/914/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 1 Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 2 Anlage 3 - Straßenquerschnitte aus der Entwurfsplanung, Seite 3 Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtung aus der Entwurfsplanung
Ö 11.5	Kauf eines Traktors mit Zusatzgeräten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/922/2013	Beschlussvorlage Vergabevorschlag
Ö 11.6	Nachtragsvereinbarung zur Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstraße 13, Los 5 - Rohbauarbeiten Mauerwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/923/2013	Beschlussvorlage Nachtragsangebot Tabelle von Kostenübersicht
Ö 11.7	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Erich-Mühsam-Straße - Straßenbeleuchtungsanlage Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/926/2013	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 06.12.2012
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 8	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 8.1	Entscheidung zur Vergabe der Wegenutzungsrechte Gas
N 9	Schließung der Sitzung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: