Finanzausschuss - 29.11.2012 - 18:00-20:43 Uhr

Sitzung
FA/038/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
29.11.2012
Zeit
18:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.11.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011 gemäß § 85 (3) BbgKVerf.

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/871/2012
Ö 10.2

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Instandsetzung von Geh- und Radwegen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/906/2012
Ö 10.3

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Gehwegmittelerhöhung I

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/902/2012
Ö 10.4

Haushaltssatzung 2013/2014 Änderungsantrag: Erhöhung der finanziellen Mittel für die allgemeine Straßenunterhaltung sowie für die Geh- und Radwegsanierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/887/2012
Ö 10.5

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Familiengarten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/904/2012
Ö 10.6

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013/2014 - Erhöhung der Ausgaben im Teilhaushalt Familiengarten (28.20)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/908/2012
Ö 10.7

Erhöhung des Haushaltsansatzes 2014 für den Produktbereich 42.40 - kommunale Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/899/2012
Ö 10.8

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Freie Wohlfahrtspflege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/905/2012
Ö 10.9

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2013/2014 - Gehwegmittelerhöhung II

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/903/2012
Ö 10.10

Ergänzung der Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/909/2012
Ö 10.11

Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/872/2012
Ö 10.12

Grundstückstausch mit dem Land Brandenburg, Landesbetrieb Forst

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/889/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.11.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung