Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.10.2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/062/2012
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/870/2012
Ö 10.2
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/868/2012
Ö 10.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/873/2012
Ö 10.4
Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/866/2012
Ö 10.5
Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011 gemäß § 85 (3) BbgKVerf.

Beschluss: vertagt

BV/871/2012
Ö 10.6
Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 10.7
Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/874/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung