Finanzausschuss - 08.11.2012 - 18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.10.2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/062/2012
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/870/2012
Ö 10.2

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/868/2012
Ö 10.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/873/2012
Ö 10.4

Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/866/2012
Ö 10.5

Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011 gemäß § 85 (3) BbgKVerf.

Beschluss: vertagt

BV/871/2012
Ö 10.6

Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 10.7

Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/874/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung