Sitzung
HA/004/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
19.02.2009
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.01.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 11.02.2009
* Nutzung der Veranstaltungsräume im Bürgerzentrum des Brandenburgischen Viertels
AF/020/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 19.02.2009
* Verfügung finanzieller Mittel aus dem Konjunkturprogramm II
AF/022/2009
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/108/2009
Ö 11.2
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/076/2008
Ö 11.3
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/062/2008
Ö 11.4
RuheForst - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/064/2008
Ö 11.5
Inhalt der öffentlichen Ausschreibung des Grundstücks Am Kanal 36 - Badeanstalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/105/2009
Ö 11.6
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: Verweisung in FA

BV/104/2009
Ö 11.7
Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/057/2008
Ö 11.8
Nachtrag: 03.02.2009
Harmonisierung der Konzessionsverträge für Strom und Gas für Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/114/2009
Ö 11.9
Änderung des Beschlusses 3-32/08 - Haushaltssatzung 2008

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/115/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.01.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
RuheForst - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
 
N 8.2
Aufhebung der Ausschreibung "Betriebsführung Familiengarten"
 
N 9
Schließung der Sitzung