Sitzung
FA/004/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
12.02.2009
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.01.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/108/2009
Ö 10.2
Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/076/2008
Ö 10.3
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/062/2008
Ö 10.4
RuheForst - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/064/2008
Ö 10.5
Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte im Jahr 2009

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/101/2009
Ö 10.6
Pflasterhypothek für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Verweisung in FA

BV/095/2009
Ö 10.7
Inhalt der öffentlichen Ausschreibung des Grundstücks Am Kanal 36 - Badeanstalt

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/105/2009
Ö 10.8
Nachtrag: 12.02.2009
* Änderung des Beschlusses 3-32/08 - Haushaltssatzung 2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/115/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Nachtrag: 21.01.2009
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.01.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beratung über die Vergabe der Dienstleistung "Betriebsführung Familiengarten"
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
RuheForst - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
 
N 9
Schließung der Sitzung