Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.11
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/516/2011
Ö 11.2
Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/483/2010
Ö 11.3
Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/534/2011
Ö 11.4
Zuschuss Mühle e. V.

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/537/2011
Ö 11.5
Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/538/2011
Ö 11.6
Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/540/2011
Ö 11.7
Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/514/2011
Ö 11.8
Verkehrsanlage Poratzstraße, Vergabe der Planungsleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/526/2011
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 9 - Metallbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/529/2011
Ö 11.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 11 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/528/2011
Ö 11.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Schicklerstraße - Straßenbegleitgrün

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/527/2011
Ö 11.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Erlebnisachse Schwärzetal, Ausbau der Wegeverbindung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/530/2011
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Erlebnisachse Schwärzetal, Ausbau der Beleuchtungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/531/2011
Ö 11.14
Vergabe nach VOB für die Straßenunterhaltung im Stadtgebiet, OT Tornow, Sommerfelde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/535/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.11
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 4.1
Information über den Stand der Vergabe der Dienstleistungskonzession für Werberecht auf Grund und Boden der Stadt Eberswalde
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung