Hauptausschuss - 09.12.2010 - 18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.11.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information zur Potenzialabschätzung der Fern- und Nahwärmeversorgung in der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Allgemeine Informationen zu Konzessionsverträgen/Rekommunalisierung

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Nachtrag: 01.12.2010
* Prioritätensetzung EFRE - Barrierefreie Haltestellen des ÖPNV

AF/081/2010
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Hebesatzsatzung 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/463/2010
Ö 13.2

Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/442/2010
Ö 13.3

1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/464/2010
Ö 13.4

Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/465/2010
Ö 13.5

Parkgebührenordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/470/2010
Ö 13.6

Schließung der Außenstellen des Bürger- und Ordnungsamtes im Brandenburgischen Viertel und in Finow

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/467/2010
Ö 13.7

Haushaltssatzung 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/460/2010
Ö 13.8

Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/456/2010
Ö 13.9

Erschließungsvertrag Niederschlagswasserbeseitigungsanlage Bergerstraße/Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/466/2010
Ö 13.10

Grundstücksverkauf Danckelmannstr.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/452/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung