Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.11.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information zur Potenzialabschätzung der Fern- und Nahwärmeversorgung in der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Allgemeine Informationen zu Konzessionsverträgen/Rekommunalisierung
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Nachtrag: 01.12.2010
* Prioritätensetzung EFRE - Barrierefreie Haltestellen des ÖPNV
AF/081/2010
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Hebesatzsatzung 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/463/2010
Ö 13.2
Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/442/2010
Ö 13.3
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/464/2010
Ö 13.4
Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/465/2010
Ö 13.5
Parkgebührenordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/470/2010
Ö 13.6
Schließung der Außenstellen des Bürger- und Ordnungsamtes im Brandenburgischen Viertel und in Finow

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/467/2010
Ö 13.7
Haushaltssatzung 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/460/2010
Ö 13.8
Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/456/2010
Ö 13.9
Erschließungsvertrag Niederschlagswasserbeseitigungsanlage Bergerstraße/Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/466/2010
Ö 13.10
Grundstücksverkauf Danckelmannstr.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/452/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung