Sitzung
FA/020/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
02.12.2010
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.11.2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/465/2010
Ö 10.2
Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/456/2010
Ö 10.3
Erschließungsvertrag Niederschlagswasserbeseitigungsanlage Bergerstraße/Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/466/2010
Ö 10.4
Parkgebührenordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/470/2010
Ö 10.5
Schließung der Außenstellen des Bürger- und Ordnungsamtes im Brandenburgischen Viertel und in Finow

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/467/2010
Ö 10.6
Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/442/2010
Ö 10.7
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/464/2010
Ö 10.8
Hebesatzsatzung 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/463/2010
Ö 10.9
Haushaltssatzung 2011

Beschluss: Januar 2011erfolgt Abstimmung

BV/460/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.11.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung