Sitzung
F1/006/2025
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste (Fachausschuss 1 - F1)
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
04.03.2025
Zeit
18:15-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 21.01.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Wirtschaftsförderung - Vorstellung der Agenda, Regionalbudget, Prozess GIK
 
Ö 7.2
Grundsteuerreform - aktueller Sachstand
 
Ö 7.3
Bundestagswahlen 2025 - Auswertung der Wahldurchführung
 
Ö 7.4
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 8.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Instandhaltung und Sanierung von Geh- und Radwegen in Eberswalde
AF/0028/2025
Ö 8.2
Fraktion Alternative für Deutschland: Auswirkungen der neuen Grundsteuerregelung
AF/0030/2025
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Änderung der Entgeltordnungen für Museum/Tourist-Information, Zoo Eberswalde und Familiengarten (Parkbetrieb)

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

BV/0131/2025
Ö 9.2
Haushaltsplan - Vorgehensplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0133/2025
Ö 9.3
Fraktion Alternative für Deutschland: Den Mittelstand entlasten, die lokale Wirtschaft stärken – Kostenfreie Parkausweise für Handwerker, Pflegekräfte und soziale Dienstleister im Dienst einführen!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0112/2024
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2024 - Teil 2 von 2

Beschluss: einstimmig befürwortet

I/0004/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 21.01.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Schließung der Sitzung