Sitzung
StVV/006/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
13.02.2025
Zeit
17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 12.12.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 9
Benennung von Mitgliedern des Beirats für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde (GOStVVEW)

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0111/2024
Ö 11.2
Verzicht auf die Erstellung der Gesamtabschlüsse gemäß § 81 BbgKVerf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0116/2024
Ö 11.3
Offenes Ausschreibungsverfahren - Sanierung der Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Abschluss der Teilprojekte Inklusion, Fenster/Sonnenschutz und zusätzliche Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0077/2024
Ö 11.4
Projektkosten- und Vergabebeschluss für den Ersatzneubau einer Streugutlagerhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0113/2024
Ö 11.5
Fraktion Alternative für Deutschland: Den Mittelstand entlasten, die lokale Wirtschaft stärken – Kostenfreie Parkausweise für Handwerker, Pflegekräfte und soziale Dienstleister im Dienst einführen!

Beschluss: 1. Lesung

BV/0112/2024
Ö 11.6
Fraktion Alternative für Deutschland: Marktverzerrungen für Wohnungsmieten abbauen - mit einem aktualisierten Mietspiegel Rechtssicherheit und Transparenz wiederherstellen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0128/2025
Ö 11.7
Fraktion Alternative für Deutschland: Schwarz-Rot-Gold an öffentlichen Gebäuden in Eberswalde - Für einen selbstbewussten Umgang mit unserer Deutschlandfahne!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0129/2025
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 13.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Zustand der Brücken im Gebiet der Stadt Eberswalde
AF/0027/2025
Ö 13.2
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Rückstellungen von Kindern in städtischen Schulen und Kitas
AF/0031/2025
Ö 13.3
Fraktion Die Linke: Grundsteuer
AF/0032/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 12.12.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Aufhebung des Beschlusses Nr. 2/29/24
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 9
Schließung der Sitzung