Sitzung
Stvv/004/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
21.11.2024
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.10.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0041/2024
Ö 10.2
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0065/2024
Ö 10.3
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0062/2024
Ö 10.4
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0056/2024
Ö 10.5
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0057/2024
Ö 10.6
Anpassung der Höhe der Fraktionsgelder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0071/2024
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Zweite Nachfolgeanfrage zur Flüchtlingsunterkunft „Haus am Stadtsee“
AF/0025/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.10.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 9
Schließung der Sitzung