Sitzung
Stvv/003/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.10.2024
Zeit
18:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften der WHG Wohnungs- und Hausverwaltungs-GmbH und der Technische Werke GmbH
 
Ö 9
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0009/2024
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0041/2024
Ö 12.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0032/2024
Ö 12.3
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0033/2024
Ö 12.4
Auftrag zur Überarbeitung der „Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0060/2024
Ö 12.5
Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der GLG Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0066/2024
Ö 12.6
Lärmaktionsplan Eberswalde Fortschreibung (4. Runde)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0058/2024
Ö 13
Informationsvorlagen
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 14.1
Probleme der Obdachlosigkeit in der Stadt Eberswalde
AF/0019/2024
Ö 14.2
*Verwendung der sogenannten „Gendersprache“ durch öffentliche Einrichtungen der Stadt Eberswalde
AF/0022/2024
Ö 14.3
*Planungen Weihnachtsmarkt Eberswalde
AF/0024/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 9
Schließung der Sitzung