Sitzung
Stvv/001/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
04.07.2024
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Informationen der/des Vorsitzenden
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0001/2024
Ö 11.2
Festlegung der Anzahl der Sitze und der Sitzverteilung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0002/2024
Ö 11.3
Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0003/2024
Ö 11.4
Bildung von ständigen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0004/2024
Ö 11.5
Festlegung der Zahl der Ausschusssitze und der Sitzverteilung für die gemäß § 44 BbgKVerf neu gebildeten ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0005/2024
Ö 11.6
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0006/2024
Ö 11.7
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0007/2024
Ö 11.8
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2024 und das Jahr 2025

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0008/2024
Ö 11.9
Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 44 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen
 
Ö 11.10
Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nichtöffentlichen Niederschrift der 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung